Urheber- und Markenrecht
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 04/25 [email protected] Mit seiner Entscheidung zu 8 Ob 74/24a hat der Oberste Gerichtshof (OGH) über die Klage der Arbeiterkammer gegen eine Hausverwaltung hinsichtlich der Verwendung von 106 beanstandeten Klauseln in Mustermietverträgen entschieden. Der OGH hat von den noch im Revisionsverfahren zu behandelnden 39 Klauseln des Mustermietvertrages…
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 04/25 [email protected] Immer mehr junge Erwachsene nutzen die Möglichkeit, sich einen Tapetenwechsel zu gönnen und für längere Zeit ins Ausland zu gehen – etwa im Rahmen eines Work & Travel-Aufenthalts oder in Form von Backpacking. Unlängst hat sich der OGH in seiner Entscheidung (3 Ob 22/25v)…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 12/24 [email protected] In einer seit einigen Wochen rechtskräftigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts durften wir einen Dachverband mit österreichweit knapp 100.000 Mitgliedern erfolgreich vertreten. Ein ehemaliges Vereinsmitglied, das auf die Vereinsverantwortlichen offenbar nicht mehr ganz so gut zu sprechen war, forderte im Rahmen seines datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts gemäß…
Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 12/24 [email protected] Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (8 Ob 88/24k) klargestellt, dass das Versprechen einer sogenannten Brautgabe im Rahmen einer islamischen Heirat in Österreich der Notariatsaktpflicht unterliegt. Die Brautgabe (im Islam mahr genannt) ist eine finanzielle Zuwendung, die insbesondere in…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 12/24 [email protected] In der kalten Jahreszeit und bei den gestiegenen Energiekosten stellt sich häufig die mietrechtliche Frage, ob der/die Vermieter:in/ bzw. der/die Mieter:in selbst ohne Zustimmung des/der Vermieters:in die bestehende Heizung austauschen darf. Auch wenn der Bund und zahlreiche Länder den Ausstieg aus einer fossil…
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 09/24 [email protected] In Österreich endet fast jede dritte Ehe in einer Scheidung. Konkret lag die österreichweite Scheidungsrate im Jahr 2023 bei 36,1%. Im Zusammenhang mit dieser hohen Scheidungsraten haben sich die Gerichte zuletzt auch mit erbrechtlichen Fragen auseinandergesetzt. Mit folgendem Sachverhalt musste sich der OGH…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 09/24 [email protected] Immer wieder taucht im Rahmen unserer arbeitsrechtlichen Beratung die Frage auf, ob ein:e Mitarbeiter:in im Krankenstand vom Arbeitgeber/von der Arbeitgeberin gekündigt werden darf. Die Antwort auf die Frage ist rasch und klar mit „ja“ zu beantworten. Dennoch bestehen in der Praxis immer wieder Stolpersteine,…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 09/24 [email protected] Die Schule hat in Ostösterreich bereits wieder begonnen und der Start in das neue Studiensemester steht kurz bevor, sodass sich in diesem Zusammenhang häufig unterhaltsrechtliche Fragen ergeben. Im digitalen Zeitalter ist ein Laptop für Schüler:innen oftmals unverzichtbar. Doch wer trägt die Kosten für…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 07/24 [email protected] Der OGH hat in einer aktuell diskutierten Entscheidung (OGH 26.04.2024, 6Ob210/23k) die Rechte eines vom „Shitstorm“ betroffenen Opfers entschieden gestärkt. Der OGH musste sich nicht nur damit auseinandersetzen, was ein Shitstorm überhaupt ist und wer dafür verantwortlich ist. Er musste auch beurteilen, ob…
