Urheber- und Markenrecht
Bucht ein Reisender eine Pauschalreise, sieht das seit 2018 geltende österreichische Pauschalreisegesetz bestimmte Schutzbestimmungen vor, nach denen dem Reisenden die entgangene Urlaubsfreude monetär ersetzt werden soll. Das Gesetz definiert dabei ganz klar, wann eine Pauschalreise vorliegt, nämlich dann, wenn Vom Anwendungsbereich explizit ausgenommen sind Einzelreiseleistungen (zB lediglich Übernachtung), Geschäftsreisen unter…
Wir freuen uns, dass wir Jana Schneider, LL.M. (WU) bei uns als Rechtsanwaltsanwärterin an unserem Kanzleistandort St. Pölten begrüßen dürfen und sie nun bereits seit Mai 2026 unser Team (auch in Wien) tatkräftig unterstützt. Die gebürtige St. Pöltnerin hat ihr Studium 2024 an der Wirtschaftsuniversität Wien abgeschlossen und bereits während…
Die Urlaubssaison steht vor der Tür und für viele heißt das: Vorfreude auf entspannte Reisen, Sonne, Strand und Meer. Doch trotz freudiger Erwartung kommt es doch immer wieder zu unerwarteten Schwierigkeiten und Unannehmlichkeiten – sei es durch eine Flugverspätung, ausbeuterische Gebühren für das Handgepäck oder eine nicht erforderlichen Reisestornierung. Wir…
Als Ende Mai medial bekannt wurde, dass Portraitbox, ein insbesondere für Schul- und Kindergartenfotografie weit verbreiteter Cloudanbieter, im Zuge eines Cyberangriffs gehackt und große Mengen an Kinderfotos abgeflossen sind, war die Verunsicherung groß. Eltern wollten wissen, ob ihre Kinder betroffen sind, Fotografen hatten sich mit datenschutzrechtlichen Fragen auseinanderzusetzen und auch…
Mit seiner jüngsten Entscheidung vom 21.04.2026 (10 Ob 18/26h) hat der OGH in einem von uns begleiteten Verfahren klargestellt, dass sich auch Mitarbeiter:innen einer Kommunikationsagentur in Gerichtsverfahren auf die anwaltliche Verschwiegenheit berufen und vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen können. Worum ging es? Ausgangspunkt war ein vor dem Fürstlichen Landgericht in Liechtenstein…
Daumen hoch (oder runter) – Die Macht des Daumens war schon im alten Rom bekannt. Dort entschied er manchmal über Leben und Tod. Das gehört wohl – zumindest bei Asterix-Lesenden – trotz allfälliger Kürzung der Lateinstunden auch weiterhin zum Allgemeinwissen. Wie es mit der Macht des Daumens heutzutage aussieht, ist…
In den vergangenen Wochen haben Berichte über Prüfungen des Stadtrechnungshofs Wien bei Wiener Kindergärten für erhebliche Aufmerksamkeit gesorgt. In den Medien war von festgestellten Verfehlungen, mangelhafter Kontrolle und möglichen Rückforderungen von Fördermitteln die Rede. Viele Kindergartenträger fragen sich nun, was diese Berichte konkret bedeuten, ob sie selbst betroffen sein könnten…
Bereits in der Entscheidung 9 ObA 111/08a hat sich der OGH vor längerer Zeit im Rahmen eines Entlassungsverfahrens mit einem Sachverhalt aus dem pädagogischen Bereich auseinandergesetzt, bei dem einem Kind im laufenden Kindergartenbetrieb von einer Kindergärtnerin (Elementarpädagogin) eine Ohrfeige versetzt wurde. Das Kind galt bereits zuvor als verhaltensauffällig und wurde…
Die Zeit drängt – spätestens am 07. Juni muss die EU-Entgelttransparenz-Richtlinie auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Hinter verschlossener Tür verhandeln Arbeitgeber:innen- und Arbeitnehmer:innenvertretung in Österreich bereits seit geraumer Zeit intensiv am nationalen Gesetzesentwurf. Klar ist, dass damit strukturelle und organisatorische Anpassungen auf Arbeitgeber:innenseite erforderlich sind. Die Entgelttransparenz-RL wurde bereits am…