Medienrecht, Persönlichkeitsschutz, Social Media
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 12/24 kanzlei@suppan.eu In einer seit einigen Wochen rechtskräftigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts durften wir einen Dachverband mit österreichweit knapp 100.000 Mitgliedern erfolgreich vertreten. Ein ehemaliges Vereinsmitglied, das auf die Vereinsverantwortlichen offenbar nicht mehr ganz so gut zu sprechen war, forderte im Rahmen seines datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts gemäß…
Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 12/24 kanzlei@suppan.eu Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (8 Ob 88/24k) klargestellt, dass das Versprechen einer sogenannten Brautgabe im Rahmen einer islamischen Heirat in Österreich der Notariatsaktpflicht unterliegt. Die Brautgabe (im Islam mahr genannt) ist eine finanzielle Zuwendung, die insbesondere in…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 12/24 kanzlei@suppan.eu In der kalten Jahreszeit und bei den gestiegenen Energiekosten stellt sich häufig die mietrechtliche Frage, ob der/die Vermieter:in/ bzw. der/die Mieter:in selbst ohne Zustimmung des/der Vermieters:in die bestehende Heizung austauschen darf. Auch wenn der Bund und zahlreiche Länder den Ausstieg aus einer fossil…
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 09/24 kanzlei@suppan.eu In Österreich endet fast jede dritte Ehe in einer Scheidung. Konkret lag die österreichweite Scheidungsrate im Jahr 2023 bei 36,1%. Im Zusammenhang mit dieser hohen Scheidungsraten haben sich die Gerichte zuletzt auch mit erbrechtlichen Fragen auseinandergesetzt. Mit folgendem Sachverhalt musste sich der OGH…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 09/24 kanzlei@suppan.eu Immer wieder taucht im Rahmen unserer arbeitsrechtlichen Beratung die Frage auf, ob ein:e Mitarbeiter:in im Krankenstand vom Arbeitgeber/von der Arbeitgeberin gekündigt werden darf. Die Antwort auf die Frage ist rasch und klar mit „ja“ zu beantworten. Dennoch bestehen in der Praxis immer wieder Stolpersteine,…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 09/24 kanzlei@suppan.eu Die Schule hat in Ostösterreich bereits wieder begonnen und der Start in das neue Studiensemester steht kurz bevor, sodass sich in diesem Zusammenhang häufig unterhaltsrechtliche Fragen ergeben. Im digitalen Zeitalter ist ein Laptop für Schüler:innen oftmals unverzichtbar. Doch wer trägt die Kosten für…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 07/24 kanzlei@suppan.eu Der OGH hat in einer aktuell diskutierten Entscheidung (OGH 26.04.2024, 6Ob210/23k) die Rechte eines vom „Shitstorm“ betroffenen Opfers entschieden gestärkt. Der OGH musste sich nicht nur damit auseinandersetzen, was ein Shitstorm überhaupt ist und wer dafür verantwortlich ist. Er musste auch beurteilen, ob…
Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 07/24 kanzlei@suppan.eu Wohl jede:r kennt ein Lied des italienischen Musikproduzenten Gigi D’Agostino, dessen unverfängliche und eingängige Musik nur oft genug Anlass für einen Ohrwurm ist. Insbesondere in den Sommermonaten sorgen die Lieder des Italieners für gute Laune und Partystimmung und finden sich in fast…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 03/24 kanzlei@suppan.eu In der Entscheidung 2 Ob 169/23a setzte sich der Oberste Gerichtshof mit der Repräsentation einer erbunwürdigen Ehegattin auseinander. Dem Sachverhalt liegt folgende Ausgangslage zu Grunde: Der Verstorbene hinterließ seine Ehegattin, zwei gemeinsame Söhne und aus einer vorherigen Ehe drei Töchter, sohin gesamt fünf…
