Aktuelles
Neues aus Kanzlei, Recht und Wirtschaft.
- Alle Kategorien
- Allgemein
- Arbeitsrecht, Betriebsverfassung, Gleichbehandlung
- Erbrecht, Vermögensnachfolge & Vorsorgevollmacht
- Familie & Adoption, Partnerschaft, Trennung
- IP-/IT-Recht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutz
- Kindergarten
- Liegenschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentum
- Medienrecht, Persönlichkeitsschutz, Social Media
- Team
- Urheber- und Markenrecht
- Vereinsrecht, Gemeinnützigkeit & Sport
- Wirtschaftsrecht, Unternehmensrecht & Wettbewerbsrecht
Wir stellen vor: Jasmin Wohlmuther
In unserer St. Pöltner Innenstadt-Kanzlei haben wir tatkräftige Unterstützung bekommen. Wir freuen uns sehr, Jasmin Wohlmuther als neue studentische Mitarbeiterin begrüßen zu dürfen. Jasmin studiert seit Oktober 2023 Wirtschaftsrecht an der WU Wien.Sie hat sich sehr schnell in unsere Kanzleiabläufe integriert und zeichnet sich durch ihre rasche Auffassungsgabe aus. Als …
Unzulässige Klauseln in Kinderbetreuungsverträgen
Aufgrund einer Klage des Vereins für Konsumentenschutzinformation (VKI) hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) im Verfahren zu 9 Ob 68/24a mit der Frage der Zulässigkeit mehrere Klauseln in Betreuungsverträgen mit den Eltern einer Kinderbetreuungseinrichtung auseinanderzusetzen. Im Vertragsverhältnis zwischen Unternehmer:innen (konkret: Verein als Betreiber einer Kinderbetreuungseinrichtung) und Verbraucher:innen (konkret: Eltern) finden …
Compliance im Kindergarten
Ob Förderabwicklung, Dienstplanerstellung oder Elternverrechnung, die heutige Welt wird zunehmend komplexer und bürokratischer. Diesen Herausforderungen stellen sich mittlerweile nicht nur Großkonzerne und multinationale Unternehmen, sondern sie dringen zunehmend auch in kleinere Einheiten wie (gemeinnützige) Kinderbetreuungseinrichtungen vor. Innerbetrieblich beginnt dies oft bereits mit dem fehlenden Überblick über aktuelle gesetzliche Änderungen, vom …
Fluggastrechte: Ein Update für die bevorstehende Urlaubssaison
Die Urlaubssaison steht vor der Tür und für viele heißt das: Vorfreude auf entspannte Reisen, Sonne, Strand und Meer. Doch trotz freudiger Erwartung kommt es doch immer wieder zu unerwarteten Schwierigkeiten und Unannehmlichkeiten – sei es durch eine Flugverspätung, ausbeuterische Gebühren für das Handgepäck oder eine nicht erforderlichen Reisestornierung. Wir …
Wir stellen vor: Michael Kerschbaumer
Wir freuen uns sehr, Michael Kerschbaumer als neuen studentischen Mitarbeiter in unserer Kanzlei begrüßen zu dürfen. Michael studiert seit Oktober 2023 Rechtswissenschaften an der Universität Wien und bringt sich seit April 2025 mit großem Engagement in unseren Kanzleialltag ein. Durch seine strukturierte Herangehensweise bei der Aktenbearbeitung und in organisatorischen Abläufen …
Rückblick auf Kurz-Verfahren: (Zu) langer Weg erfolgreich zu Ende gegangen
Verfasser: Mag. Werner Suppan, 06/25 kanzlei@sup-law.eu Als unserer Kanzlei am 11. Mai 2021 die Verständigung nach § 50 StPO über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Sebastian Kurz wegen angeblicher falscher Beweisaussage im Untersuchungsausschuss zugestellt wurde, waren darin vier Vorwürfe enthalten (wobei zwei davon im Rahmen des im August 2023 erhobenen …
Wenn der OGH aufräumt – 103 Klauseln in Mietverträgen für unwirksam erklärt
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 04/25 kanzlei@sup-law.eu Mit seiner Entscheidung zu 8 Ob 74/24a hat der Oberste Gerichtshof (OGH) über die Klage der Arbeiterkammer gegen eine Hausverwaltung hinsichtlich der Verwendung von 106 beanstandeten Klauseln in Mustermietverträgen entschieden. Der OGH hat von den noch im Revisionsverfahren zu behandelnden 39 Klauseln des Mustermietvertrages …
Hemmung des Kindesunterhalts durch Work & Travel?
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 04/25 kanzlei@sup-law.eu Immer mehr junge Erwachsene nutzen die Möglichkeit, sich einen Tapetenwechsel zu gönnen und für längere Zeit ins Ausland zu gehen – etwa im Rahmen eines Work & Travel-Aufenthalts oder in Form von Backpacking. Unlängst hat sich der OGH in seiner Entscheidung (3 Ob 22/25v) …
Recht auf Datenkopie – welche Unterlagen und Dokumente hat der Verantwortliche nun eigentlich rauszurücken?
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 12/24 kanzlei@suppan.eu In einer seit einigen Wochen rechtskräftigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts durften wir einen Dachverband mit österreichweit knapp 100.000 Mitgliedern erfolgreich vertreten. Ein ehemaliges Vereinsmitglied, das auf die Vereinsverantwortlichen offenbar nicht mehr ganz so gut zu sprechen war, forderte im Rahmen seines datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts gemäß …