Urheber- und Markenrecht
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 09/24 kanzlei@suppan.eu Die Schule hat in Ostösterreich bereits wieder begonnen und der Start in das neue Studiensemester steht kurz bevor, sodass sich in diesem Zusammenhang häufig unterhaltsrechtliche Fragen ergeben. Im digitalen Zeitalter ist ein Laptop für Schüler:innen oftmals unverzichtbar. Doch wer trägt die Kosten für…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 07/24 kanzlei@suppan.eu Der OGH hat in einer aktuell diskutierten Entscheidung (OGH 26.04.2024, 6Ob210/23k) die Rechte eines vom „Shitstorm“ betroffenen Opfers entschieden gestärkt. Der OGH musste sich nicht nur damit auseinandersetzen, was ein Shitstorm überhaupt ist und wer dafür verantwortlich ist. Er musste auch beurteilen, ob…
Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 07/24 kanzlei@suppan.eu Wohl jede:r kennt ein Lied des italienischen Musikproduzenten Gigi D’Agostino, dessen unverfängliche und eingängige Musik nur oft genug Anlass für einen Ohrwurm ist. Insbesondere in den Sommermonaten sorgen die Lieder des Italieners für gute Laune und Partystimmung und finden sich in fast…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 03/24 kanzlei@suppan.eu In der Entscheidung 2 Ob 169/23a setzte sich der Oberste Gerichtshof mit der Repräsentation einer erbunwürdigen Ehegattin auseinander. Dem Sachverhalt liegt folgende Ausgangslage zu Grunde: Der Verstorbene hinterließ seine Ehegattin, zwei gemeinsame Söhne und aus einer vorherigen Ehe drei Töchter, sohin gesamt fünf…
Verfasserin: Mag.a Elisabeth Zick, LL.M., 03/24 kanzlei@suppan.eu Als Entlastungsmaßnahme für junge Menschen und Familien hat der Finanzausschuss des Parlaments als Entlastungsmaßnahme bei Immobilientransaktionen beschlossen, dass die Grundbucheintragungsgebühr in der Höhe von 1,1% sowie die Eintragungsgebühr für die Einverleibung eines Pfandrechtes in der Höhe von 1,2 % für Wohneigentum künftig…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 03/24 kanzlei@suppan.eu Die langjährige Judikatur zum Thema „Arztfehler“ hat der verstärkte Senat des Obersten Gerichtshofs (nachfolgend OGH) nunmehr mit seiner Entscheidung vom 21.11.2023 zu 3 Ob 9/23d gravierend geändert und damit die Tür für allfällige Schadensersatzansprüche von Eltern, welche aufgrund eines Arztfehlers ungewollt ein gesundes…
Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 12/23 kanzlei@suppan.eu Die private Videoüberwachung gewinnt in Österreich zunehmend an Bedeutung, sei es zum Schutz des Eigentums oder zur Sicherheit von Menschen. In diesem Newsletter-Artikel sollen daher die datenschutzrechtlichen Aspekte für die Rechtmäßigkeit solcher Maßnahmen beleuchtet und relevante Praxisbeispiele angesprochen werden. Die einschlägigen gesetzlichen…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 12/23 kanzlei@suppan.eu Mit 23.11.2023 hat der Wiener Landtag die Wiener Bauordnungsnovelle 2023 beschlossen und mit LGBl. NR. 37/2023 am 13.12.2023 kundgemacht. Die Schwerpunkte der Wiener Bauordnungsnovelle 2023 sind der Altbauschutz, die Eindämmung der „Airbnb“ Kurzzeitvermietungen, die Begrünung und Entsiegelung, der Ausbau der erneuerbaren Energie (Photovoltaik),…
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 12/23 kanzlei@suppan.eu Am 14.12.2023 in der 245. und somit vorletzten Nationalratssitzung in diesem Jahr wurde das Gemeinnützigkeitsreformgesetz 2023 (GemRefG 2023) beschlossen. Wichtigste Neuerungen: Das Bundesgesetz tritt ab 01.01.2024 in Kraft und weitet die Spendenabsetzbarkeit für den gesamten gemeinnützigen Bereich aus. Spendenbegünstigte Zwecke sind alle Zwecke,…