IP-/IT-Recht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutz
Prompt wurde auf die durch das erforderliche „social distancing“ eingetretenen Einschränkungen bei der Durchführung von Versammlungen im Gesellschafts- und Vereinsrecht reagiert: Bereits mit dem 2. Covid 19-Gesetz wurde die Durchführung „virtueller Versammlungen“ ermöglicht. Mit der Verordnung der Justizministerin wurden jetzt rückwirkend per 22. März die Details geregelt….
Seit Montag, den 16. März 2020 arbeiten alle JuristInnen unserer Kanzlei aus dem Home-Office, haben wir die persönlichen KlientInnen-und sonstigen Außenkontakte ausgesetzt und Sekretariatsarbeiten und die persönliche Anwesenheit unseres Kanzleipersonals auf ein absolut notwendiges Minimum herabgesetzt. Mit großem Respekt vor dem Virus unterstützen wir alle angeordneten Schutzmaßnahmen (auch darüber…
Mit einem höchst attraktiven Angebot ermöglichen Bundesregierung und AMS den Bestandsschutz für Mitarbeiter in dieser herausfordernden Zeit. Das wichtigste dazu finden Sie unter folgenden Links: AMS WKO Für individuelle Beratung dazu und insbesondere die arbeitsrechtlichen Konsequenzen, stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.
Das wichtigste dazu finden Sie unter folgenden Links: Mietzinsminderung bei Geschäftsraummieten Fragen und Antworten der Justiz Für die erforderliche individuelle Prüfung Ihres Mietvertrages stehen wir natürlich gerne zur Verfügung.
Mit der Veröffentlichung des Ibiza Videos hat der „Aufdecker-Journalismus“ wieder einmal an Brisanz gewonnen. Ob Videos über Unterhaltungen mit vermeintlichen russischen Investoren, Chat- und SMS-Protokolle zwischen Politikern oder Hasspostings auf Facebook. Die Medien und auch die jüngste Rechtsprechung haben in einer umfassenden Vielfalt mit verschiedenen Ausprägungen der Meinungsäußerungsfreiheit zu tun,…
Das E-Government-Gesetz kennt das sogenannte „Recht auf elektronischen Verkehr“ (§ 1a E-GovG): „Jedermann hat in den Angelegenheiten, die in Gesetzgebung Bundessache sind, das Recht auf elektronischen Verkehr mit den Gerichten und Verwaltungsbehörden. Ausgenommen sind Angelegenheiten, die nicht geeignet sind, elektronisch besorgt zu werden.“ Seit 1.1.2020 trifft nun Unternehmen die Pflicht…
Wie Sie unserem letzten Newsletter bereits entnehmen konnten, haben wir im Dezember 2019 eine neue Kanzlei in St. Pölten eröffnet. Wir haben uns sehr gefreut, dass uns der Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten, Herr Mag. Matthias Stadler, am 19.12.2019 zur Kanzleieröffnung besucht hat. Wir bedanken uns für den herzlichen Empfang!
Andere zieht es nach Wien – wir setzen auf St. Pölten. Als neuen und zusätzlichen Kanzleistandort.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde der Wiener Hotelgesellschaft Intercon gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) abgelehnt, wonach für das Hotelprojekt am Wiener Heumarkt, das auch ein Wohnhochhaus umfasst, eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Der VfGH kann die Behandlung einer Beschwerde, eines Partei- oder eines Individualantrages ablehnen, wenn der Antrag keine…
