Urheber- und Markenrecht
Wir freuen uns sehr, Michael Kerschbaumer als neuen studentischen Mitarbeiter in unserer Kanzlei begrüßen zu dürfen. Michael studiert seit Oktober 2023 Rechtswissenschaften an der Universität Wien und bringt sich seit April 2025 mit großem Engagement in unseren Kanzleialltag ein. Durch seine strukturierte Herangehensweise bei der Aktenbearbeitung und in organisatorischen Abläufen…
Verfasser: Mag. Werner Suppan, 06/25 kanzlei@sup-law.eu Als unserer Kanzlei am 11. Mai 2021 die Verständigung nach § 50 StPO über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Sebastian Kurz wegen angeblicher falscher Beweisaussage im Untersuchungsausschuss zugestellt wurde, waren darin vier Vorwürfe enthalten (wobei zwei davon im Rahmen des im August 2023 erhobenen…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 04/25 kanzlei@sup-law.eu Mit seiner Entscheidung zu 8 Ob 74/24a hat der Oberste Gerichtshof (OGH) über die Klage der Arbeiterkammer gegen eine Hausverwaltung hinsichtlich der Verwendung von 106 beanstandeten Klauseln in Mustermietverträgen entschieden. Der OGH hat von den noch im Revisionsverfahren zu behandelnden 39 Klauseln des Mustermietvertrages…
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 04/25 kanzlei@sup-law.eu Immer mehr junge Erwachsene nutzen die Möglichkeit, sich einen Tapetenwechsel zu gönnen und für längere Zeit ins Ausland zu gehen – etwa im Rahmen eines Work & Travel-Aufenthalts oder in Form von Backpacking. Unlängst hat sich der OGH in seiner Entscheidung (3 Ob 22/25v)…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 12/24 kanzlei@suppan.eu In einer seit einigen Wochen rechtskräftigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts durften wir einen Dachverband mit österreichweit knapp 100.000 Mitgliedern erfolgreich vertreten. Ein ehemaliges Vereinsmitglied, das auf die Vereinsverantwortlichen offenbar nicht mehr ganz so gut zu sprechen war, forderte im Rahmen seines datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts gemäß…
Verfasser: Mag. Emre Ünal, LL.M., 12/24 kanzlei@suppan.eu Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einer aktuellen Entscheidung (8 Ob 88/24k) klargestellt, dass das Versprechen einer sogenannten Brautgabe im Rahmen einer islamischen Heirat in Österreich der Notariatsaktpflicht unterliegt. Die Brautgabe (im Islam mahr genannt) ist eine finanzielle Zuwendung, die insbesondere in…
Verfasserin: Mag.a Veronika Zinterl, 12/24 kanzlei@suppan.eu In der kalten Jahreszeit und bei den gestiegenen Energiekosten stellt sich häufig die mietrechtliche Frage, ob der/die Vermieter:in/ bzw. der/die Mieter:in selbst ohne Zustimmung des/der Vermieters:in die bestehende Heizung austauschen darf. Auch wenn der Bund und zahlreiche Länder den Ausstieg aus einer fossil…
Verfasserin: Mag.a Claudia Spiegl, 09/24 kanzlei@suppan.eu In Österreich endet fast jede dritte Ehe in einer Scheidung. Konkret lag die österreichweite Scheidungsrate im Jahr 2023 bei 36,1%. Im Zusammenhang mit dieser hohen Scheidungsraten haben sich die Gerichte zuletzt auch mit erbrechtlichen Fragen auseinandergesetzt. Mit folgendem Sachverhalt musste sich der OGH…
Verfasser: Mag. Georg Wiedmann, 09/24 kanzlei@suppan.eu Immer wieder taucht im Rahmen unserer arbeitsrechtlichen Beratung die Frage auf, ob ein:e Mitarbeiter:in im Krankenstand vom Arbeitgeber/von der Arbeitgeberin gekündigt werden darf. Die Antwort auf die Frage ist rasch und klar mit „ja“ zu beantworten. Dennoch bestehen in der Praxis immer wieder Stolpersteine,…