Familie & Adoption, Partnerschaft, Trennung
Das Jahr 2018 nähert sich mit großen Schritten und die unternehmerische Planung von Maßnahmen, die auf Grund des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 erforderlich sind, muss gut vorbereitet sein. Im Hinblick auf den näher rückenden Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der DSGVO (25.05.2018) ist eine rechtzeitige (und damit jetzt beginnende) Vorbereitung unumgänglich, da die Evaluierung…
Am Donnerstag, 29.06.2017, wurde das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes betreffend die Beschwerde der Flughafen Wien AG und des Landes Niederösterreich gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 2. Februar 2017, mit dem der Errichtung und dem Betrieb einer 3. Piste auf dem Flughafen Wien und der damit zusammenhängenden Verlegung der Landesstraße B…
Der Oberste Gerichtshof hat sich in seiner Entscheidung zu 6Ob16/16a mit dem Thema der fristwidrigen Kündigung eines Mietvertrages auseinandergesetzt und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die frühere Judikatur, dass eine Richtigstellung des Kündigungstermins nur bei offensichtlichen Versehen zulässig ist, seit der ZVN 2009 überholt ist. Kurz zusammengefasst ging es…
Die Kanzlei Suppan|Spiegl|Zeller darf sich über eine weitere erfolgreich bestandene Anwaltsprüfung einer ihrer Mitarbeiterinnen freuen: Bei Mag. Veronika Zinterl war es im Mai soweit. Sie konnte einer durchaus anspruchsvollen Prüfungskommission beweisen, dass sie das Zeug zur Anwältin hat, und hat die Anwaltsprüfung erfolgreich absolviert. Frau Mag. Zinterl ist damit in…
Ob nun zahlreiche Bewerbungsunterlagen aufgrund einer ausgeschriebenen Stelle, „alte“ Personalakten aufgrund von Personalwechsel…, die Frage ist, inwiefern auch im Büro „Frühjahrsputz“ gemacht werden kann oder gar muss. Dabei sind sowohl abgaben-, arbeits- als auch datenschutzrechtliche Grundlagen zu berücksichtigen: Die Aufbewahrungsfrist für Dienstverträge ergibt sich aus dem Datenschutzrecht, insbesondere der Standard- und Musterverordnung…
Einleitend sei zur Kündigungsthematik generell festgehalten, dass der Arbeitgeber jedes unbefristete Arbeitsverhältnis OHNE Vorliegen und sohin auch OHNE Angabe von Gründen unter Einhaltung von Fristen und Terminen einseitig durch Kündigung beenden kann, es sei denn, es handelt sich um besonders bestandgeschützte Arbeitsverhältnisse (bspw. zu Müttern, Präsenzdienstpflichtigen, Betriebsräten). Durchbrechungen des freien…
In seiner Sitzung vom 20./21.12.2016 hat der Bundesrat den Gründungsgesellschafter unserer Kanzlei, Herrn Mag. Werner Suppan als Nachfolger von Frau Dr. Imgard Griss zu einem von sechs Ersatzmitgliedern des Verfassungsgerichtshofes bestellt. Wir gratulieren unserem „Senior“ zu dieser neuen Herausforderung und sehen uns in unserer Arbeit bestätigt, konsequent die Kompetenzen unserer…
Vor einiger Zeit haben wir darauf hingewiesen, dass im Falle eines „Machtwechsels“ in der Zusammensetzung eines Vereins nach vereinzelten OGH-Entscheidungen aus der Vergangenheit die Gefahr bestand, dass ein günstiger Mietzins für ein Vereinslokal auf einen „angemessenen“ Mietzins angehoben werden könnte. Nunmehr hat der Oberste Gerichtshof (OGH 22.10.2015, 10 Ob 79/15p)…
Wir freuen uns, dass Frau Mag. Ulrike Zeller als neue Partnerin in unsere Kanzlei eingestiegen ist. In Hinkunft wird unsere Kanzlei als Suppan | Spiegl | Zeller Rechtsanwalts OG auftreten. Wie Sie vielleicht schon gemerkt haben, haben wir zuvor schon im Oktober unsere Suppan & Spiegl Rechtsanwälte GmbH in die…
