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Viele Menschen, die ihren Alltag nicht mehr alleine meistern können, nehmen Hilfe von Pflegekräften in Anspruch. Oft entwickelt sich eine enge und auf Vertrauen basierende Beziehung zwischen der Pflegekraft und der/dem Gepflegten. Nicht selten kommt es dazu, dass Gepflegte – nicht zuletzt aus Dankbarkeit – zugunsten ihrer Pflegekraft letztwillig verfügen…
Die Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Verordnung (COVID-19-GesV), die seit 22.03.2020 in Kraft ist und durch welche die Abhaltung virtueller Versammlungen insbesondere für Kapitalgesellschaften und Vereine (§ 1 COVID-19-GesG) zulässig wurde, tritt nunmehr mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft. Ob es eine neuerliche Verlängerung geben wird, ist angesichts des Umstandes, dass die…
Es ist eine Causa, die nicht alltäglich ist. Dennoch forderte sie die Gerichte zu einer Auseinandersetzung mit den klassischen zivilrechtlichen Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB). Die Grundregel lautet: „Tiere sind keine Sachen“ – sie werden durch besondere Gesetze (zB Tierschutzgesetz) geschützt (§ 285a ABGB). Soweit, so gut. Da…
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit zwei im Herbst ergangenen Entscheidungen (9 ObA 83/22d, 8 ObA 22/22a) für Diskussionsstoff gesorgt, die wir Ihnen aufgrund der Bedeutsamkeit in der arbeitsrechtlichen Praxis nicht vorenthalten möchten. Konkret hatte der OGH zu beurteilen, wie sich die Entlohnung eines Bankangestellten mit einem All-in-Vertrag während seiner…
Die Entscheidung über eine Gesellschaftsgründung (welche?) und die richtige Ausgestaltung der Vertragsbeziehungen unter den Gesellschafter:innen ist und bleibt die wichtigste Herausforderung für nachhaltiges gemeinsames Arbeiten in einer gemeinsamen Gesellschaft. Die rein technische Umsetzung wird aber in Zukunft erleichtert. Mit dem neuen Gesellschaftsrechtlichen Digitalisierungsgesetz 2022 (GesDigG 2022, in Kraft getreten am…
Die Semesterferien stehen vor der Tür. Für viele, vielleicht auch Sie, bedeutet dies ab in die Berge und auf die Skipiste. Aufgrund des fortschrittlichen Skimaterials und zunehmenden Geschwindigkeiten auf der Skipiste, sowie den klimabedingt oftmals schwierigen Pistenverhältnissen, kam es zuletzt zu zahlreichen Skiunfällen. Derartige Vorfälle führen zwangsläufig auch zu zunehmenden…
Die UniCredit Bank Austria AG (und andere Banken) vergab(en) in den Anfängen der 2000er Jahre zahlreiche Fremdwährungskredite an Verbraucher, die nun vermehrt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen sind. Auch der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte zuletzt regelmäßig zu beurteilen, ob diese Kreditverträge wirksam zustande kamen. Aber zurück zum Anfang – worum handelt es…
Pflichtteilsrecht Sofern kein Testament oder ein Erbvertrag besteht, gilt das gesetzliche Erbrecht. Die gesetzliche Erbfolge tritt ein, wenn der Verstorbene kein Testament errichtet und keinen Erbvertrag abgeschlossen hat, oder wenn die eingesetzten Erben nicht zum Zug kommen, etwa weil sie vorverstorben sind. Die gesetzliche Erbfolge berücksichtigt gem. § 731 ABGB…
Bis dass die GläubigerIn Euch zusammenführt? Im Schnitt wurden in Österreich 2020 rund 37% der geschlossenen Ehen wieder geschieden. Zumeist einigen sich die EhepartnerInnen, insbesondere dann, wenn das Eheglück lediglich von kurzer Dauer war, auf eine einvernehmliche Scheidung, da diese zügig, kostengünstig und vor allem nervenschonend für alle Beteiligten erfolgen…