Beiträge von Michael
Richtiges Verhalten auf der Skipiste – FIS-Regeln einfach erklärt
Die Semesterferien stehen vor der Tür. Für viele, vielleicht auch Sie, bedeutet dies ab in die Berge und auf die Skipiste. Aufgrund des fortschrittlichen Skimaterials und zunehmenden Geschwindigkeiten auf der Skipiste, sowie den klimabedingt oftmals schwierigen Pistenverhältnissen, kam es zuletzt zu zahlreichen Skiunfällen. Derartige Vorfälle führen zwangsläufig auch zu zunehmenden juristischen Auseinandersetzungen, beispielsweise mit Unfallkontrahent:innen…
WeiterlesenSchadenersatz im Reiserecht – wenn die Urlaubsfreude ausbleibt
Bucht ein Reisender eine Pauschalreise, sieht das seit 2018 geltende österreichische Pauschalreisegesetz bestimmte Schutzbestimmungen vor, nach denen dem Reisenden die entgangene Urlaubsfreude monetär ersetzt werden soll. Das Gesetz definiert dabei ganz klar, wann eine Pauschalreise vorliegt, nämlich dann, wenn die Reisedauer zumindest 24 Stunden beträgt und dem Reisenden zumindest zwei verschiedene Reiseleistungen (Beförderung, Unterbringung, Autovermietung…
WeiterlesenBank Austria Fremdwährungskredite nichtig? Eine Frage des Einzelfalls
Die UniCredit Bank Austria AG (und andere Banken) vergab(en) in den Anfängen der 2000er Jahre zahlreiche Fremdwährungskredite an Verbraucher, die nun vermehrt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen sind. Auch der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte zuletzt regelmäßig zu beurteilen, ob diese Kreditverträge wirksam zustande kamen. Aber zurück zum Anfang – worum handelt es sich überhaupt bei einem Fremdwährungskredit?…
WeiterlesenErbrecht – Pflichtteilsminderung bei wechselseitigem Desinteresse?
Pflichtteilsrecht Sofern kein Testament oder ein Erbvertrag besteht, gilt das gesetzliche Erbrecht. Die gesetzliche Erbfolge tritt ein, wenn der Verstorbene kein Testament errichtet und keinen Erbvertrag abgeschlossen hat, oder wenn die eingesetzten Erben nicht zum Zug kommen, etwa weil sie vorverstorben sind. Die gesetzliche Erbfolge berücksichtigt gem. § 731 ABGB die Verwandten und den Ehegatten…
WeiterlesenBis dass die GläubigerIn Euch zusammenführt?
Bis dass die GläubigerIn Euch zusammenführt? Im Schnitt wurden in Österreich 2020 rund 37% der geschlossenen Ehen wieder geschieden. Zumeist einigen sich die EhepartnerInnen, insbesondere dann, wenn das Eheglück lediglich von kurzer Dauer war, auf eine einvernehmliche Scheidung, da diese zügig, kostengünstig und vor allem nervenschonend für alle Beteiligten erfolgen kann. Die einvernehmliche Ehescheidung setzt…
WeiterlesenPlaudern ohne Pannen – Thema: Podcast
Plaudern ohne Pannen – Thema: Podcast Immer beliebter wird nicht nur das Hören, sondern auch das Selbst-Aufnehmen von Podcasts. In unserem Beitrag möchten wir einige rechtliche Aspekte aufzeigen, die beim „Podcasting“ jedenfalls beachtet werden sollten. Angenommen PodcasterIn Hanna Musterfrau möchte über ihre und Outfits anderer Personen erzählen und zur jeweiligen Marke, Qualität etc. ihre Meinung…
WeiterlesenNeuerungen Miete im Lockdown
Neueste Entscheidungen zum Thema Miete im Lockdown und Fixkostenzuschuss Erste OGH-Entscheidung zur Miete im Lockdown: keine Zahlungspflicht für Miete von Geschäftslokal, wenn es aufgrund eines behördlich angeordneten Betretungsverbotes nicht benutzbar war (3 Ob 78/21y zum Mietzinsentfall bei Sonnenstudio). Der OGH hat nun in einer ersten Grundsatzentscheidung bestätigt, dass nach Maßgabe des § 1104 ABGB die…
WeiterlesenWEG-Novelle 2022
WEG-Novelle 2022 – Was jeder Wohnungseigentümer wissen sollte Mit den Neuerungen im Rahmen der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes, die größtenteils bereits mit 1.1.2022 in Kraft getreten ist, sollen hinsichtlich bestimmter Änderungen am WE-Objekt (wie der Anbringung von E-Fahrzeug-Ladestationen, Treppenlift) durch eine Zustimmungsfiktion sowie betreffend Mehrheitsbeschlüsse der WE durch die Einführung einer neuen Mehrheitsvariante Erleichterungen geschaffen werden.…
WeiterlesenGewährleistung neu 2022
Gewährleistung neu 2022 – Anpassungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Wie in unserem letzten Newsletter bereits angesprochen, treten am 01.01.2022 die Bestimmungen des neuen Gewährleistungsrichtlinien – Umsetzungsgesetz in Kraft. Wie bereits dargestellt, gehen damit etwa Neuerungen hinsichtlich des Gewährleistungsrechts bei Verbraucherverträgen sowie Verträgen betreffend die Bereitstellung von digitalen Inhalten und Dienstleistungen einher. Betroffen sind von diesen Neuerungen unter…
WeiterlesenDatentransfer in Drittländer – Was gibt es Neues?
Datentransfer in Drittländer, Was gibt es Neues? Seit der Aufhebung des Privacy Shield-Abkommens zwischen der EU und den USA durch den EuGH steht der Datentransfer in die USA bekanntermaßen auf eher wackeligen Beinen. Aber auch durch den Brexit ergeben sich im Zusammenhang mit dem Transfer von Daten nach Großbritannien (als nunmehrigen Drittland) einige Fragen. Grundlage…
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